Hunderte Koblenzer gegen TTIP, CETA und TISA

Der Koblenzer Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA war ein voller Erfolg. Nach unserer Initiative zur Einberufung eines Aktionsbündnisses, haben wir uns zusammen mit mehr als 10 anderen Organisationen an den Infostandaktionen sowie der großen Demo in Koblenz beteiligt. Mehr als 400 Menschen schlossen sich dem Protest an. Über zwei Monate lang hatte Florian – Gruppenkoordinator unserer Greenpeace-Gruppe – die Koordination und Moderation der Vorbereitungstreffen des Aktionsbündnisses übernommen. Entscheidend für das Gelingen des Aktionstages aber war das große Interesse und Engagement aller beteiligten Organisationen und Unterstützergruppen.

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Begonnen hatten wir den Samstag um 10 Uhr im FreiRaum. Das Lager unserer neuen Büroheimat ist noch ein Saustall, aber wir sammelten unsere sieben Sachen und machten uns auf zum Zentralplatz, um dort unseren Infostand aufzubauen. Unterstützung hatten wir von Andrea von Greenpeace Bad Kreuznach. Außerdem ist letzte Woche noch Isabel zu uns gestoßen, vollgepackt mit Erfahrungen durch ihre Mitwirkung bei Greenpeace Bamberg. Wir waren also sehr gut aufgestellt für diesen Tag.


Im KUB.A, dem Koblenzer Umweltbüro, herrschte derweil reges Treiben: Viele Boten der in der Stadt verteilten Infostände holten noch die letzten Nachdrucke der Flyer und Plakate, die hier auf Halde lagen. Attac Koblenz war kurz davor aufzubrechen; BUND und BUNDjugend waren bereits außer Haus.TTIP Aktionstag 8

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Auch wenn uns der Wind starke Probleme bereite und wir unser großes Banner letztendlich doch auf dem Boden ablegen mussten, waren wir sehr zuversichtlich. Das Wetter bot angenehme Umstände für gute Aufklärungsarbeit und möglichst viele Unterschriften.
Leider sind TTIP, CETA und TISA schwer zu vermittelnde Themen: “Interessiert mich nicht!”, “Keine Zeit!” oder ohrenbetäubendes Schweigen waren nicht seltene Reaktionen auf unsere Fragen an Passanten, ob sie denn schon von der großen Demonstration am Nachmittag auf dem Löhrrondell bzw. über TTIP & Co. Bescheid wüssten. Allerdings gab es auch jene, die schon informiert waren und kämpferisch ihre Teilnahme ankündigten. Jene, die noch nicht im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterschrieben hatten, holten dies oft nach. Über 100 Unterschriften konnten wir an diesem Tag sammeln.

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TTIP Aktionstag 5Um 15 Uhr dann war es soweit: Alle Organisationen, Unterstützer und viele Menschen, mit Wut im Bauch über TTIP, CETA und TISA, sowie über das geheime Geklüngel der Industrie und Politik, sammelten sich auf dem Löhrrondell, um gemeinsam und lautstark zu protestieren. Sie waren gekommen, um in Koblenz ein Zeichen zu setzen; als Teil eines globalen Aktionstages, der weltweit zehntausende auf die Straße brachte.
Viele bunte Transparente, Flaggen und Schilder vereinten sich zu einem vielfältigen und großen Protestzug. Vom Löhrrondell zum Zentralplatz, dann über den Plan zum Jesuitenplatz hörte man regelmäßig und laut die Parole “TTIP stoppen! Und CETA und TISA auch!”
Die Redner Egbert Bialk (BUND), Gabi Hofmann (Attac), Gabi Weber (DGB) und Dominic Kloos (Ökumenisches Netz Rhein-Mosel-Saar) brachten noch einmal deutlich zum Ausdruck, welche Einschnitte in Demokratie sowie Umwelt-, Sozial- und Verbraucherschutzstandards wir zu befürchten hätten, wenn diese Freihandelsabkommen Realität werden würden. Auch Florian richtete seine Worte nicht nur als Moderator an die Teilnehmer der Demonstration, sondern hielt auch eine Rede zur Auswirkung der Freihandelsabkommen auf Umwelt und Klima. Er beschrieb die Auswirkungen von verstärktem globalen Handel auf den Klimawandel und informierte außerdem, wie schon heute z.B. Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland ein Schiedsgerichtsverfahren anstrengt. Vattenfall verklagt Deutschland derzeit auf 4,7 Mrd. Euro wegen des Ausstiegs aus der Atomenergie nach der Katastrophe von Fukushima. Geschätzte administrative Kosten der behördlichen Stellen: 9 Millionen Euro. Geld, das an vielen anderen Stellen dringend gebraucht wird! Solche Schiedsgerichtsverfahren (ISDS) wären mit TTIP & Co. für weit mehr Konzerne zugänglich als heute. Schließlich rief er alle Menschen dazu auf, sich selbst möglichst unabhängig zu informieren; das Internet zu nutzen, um verschiedene Perspektiven auf das gesellschaftliche Geschehen zu erhalten, um letztendlich viel mehr von unseren Möglichkeiten Gebrauch zu machen, das gemeinsame Leben in unseren Städten und auf dem Planeten insgesamt zu gestalten.

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Es war ein erfolgreicher Aktionstag. Wir sind alle froh, dass die Organisationen in Koblenz, ganz Deutschland und auch in Europa in der Lage sind, sich zusammenzutun, um gemeinsame Themen konzentriert in die Öffentlichkeit zu tragen. Das ist ein wertvolles Gut! Bleiben wir nun wachsam über den Verlauf der Verhandlungen zu TTIP, CETA und TISA und hören nicht auf, unsere Politiker aufzufordern, ihre Kraft und Ressourcen in einen nachhaltigen, zukunftsfähigen Wandel unseres Wirtschaftswesens zu investieren, anstatt in die erneute Ausweitung der alten, zerstörerischen Wirtschaftsweisen.

Schon unterschrieben gegen TTIP und CETA?
http://www.ttip-unfairhandelbar.de/start/ebi/

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